Wo investieren wir uns hin?

– Februar 2025 –

Für die Jahre 2025 bis 2028 stehen in der Gemeinde Birstein über 16 Millionen Euro an Investitionen an, die bereits geplant sind. Für die Finanzhaushalte der nächsten Jahre bedeutet das einen durchschnittlichen Ausgleich von über 4 Millionen Euro jährlich. Hier sind weder unvorhergesehene Aufwände enthalten noch sind Erhöhungen dieser geplanten Investitionen aufgrund von Preiserhöhungen durch Inflation und anderer Kostensteigerungen kalkuliert.

Ein Haushalt ist erst dann genehmigungsfähig, wenn er ausgeglichen ist. Vereinfacht gesagt, um einen Haushalt auszugleichen müssen die Einnahmen die Ausgaben ausgleichen. Schafft man das nicht, gibt es die Möglichkeit, Investitionen auf mehrere Jahre zu kalkulieren und so einen Spielraum zu schaffen, den Haushalt möglichst lange genehmigungsfähig zu rechnen, da die Abträge der Investitionen kreativ genutzt werden können.

Im besten Fall funktioniert dieses Risiko und man schafft es, den Haushalt mit langfristigen Einnahmen  aus zusätzlichen Quellen ausgeglichen zu halten. Fallen diese Einnahmen weg, wird lediglich der letzte Haushalt in der Planungsphase nicht mehr genehmigungsfähig sein, weil irgendwann Rechnungen zu zahlen sind.

Wer erinnert sich da noch an die ursprünglichen Bedenken Einzelner, deren Verhalten als projekbehindernd und ablehnend missverstanden wurde. Diese vermeindlichen Spielverderber und Schwarzseher, die alles verhindern wollten, was es an tollen, spannenden und zukunfstweisenden Projekten gab.

Nun, irgendwann kommt die Rechnung. Ist der Haushalt dann nicht mehr genehmigungsfähig, muss er konsolidiert werden. Das bedeutet wiederum, die Kommune muss Maßnahmen umsetzen, um entweder einzusparen, oder zusätzliche Einnahmen zu generieren. Das ist dann aber in aller Regel nicht mehr möglich und die Kommune wird durch die zuständige Aufsichtsbehörde beauftragt, Einnahmen durch Anpassungen der Steuern – in aller Regel wird das dann die Grundsteuer B sein, da das am effektivsten ist – zu generieren, damit der Haushalt wieder ausgeglichen und genehmigungsfähig ist.

Nun werden die kommunalen Verantwortlichen zurecht sagen können, dass dies nicht deren Intension war, sondern die Beauftragung durch die Behörde auferlegt wurde.

Wer wird sich dann noch daran erinnern, dass es einmal „Spielverderber“ gab, denen das Wohlbefinden und der Wolhlstand ihrer Mitbürger wichtiger waren, als wahlkampfwirksame schöne bunte und große Projekte.

Kehren wir nun zurück in die Gegenwart.

Es ist nicht so, dass die Zweifler gegen diese Projekte sind. Vielmehr sollten diese Projekte nach Notwendigkeit und Liquidität so priorisiert werden, dass sie umgesetzt werden können, aber dennoch den Bürgerinnen und Bürgern genau dazu dienen, wofür sie gedacht sein sollten: als Aufwertung der Lebensqualität in unserer schönen Gemeinde, ohne dafür gesondert – wenngleich auch erst in einigen Jahren – zur Kasse gebeten zu werden.

Dafür ist es allerdings auch notwendig, Projekte mit höherer Priorität vorzuziehen und in Abstimmungen gegen Projekte zu stimmen, die anders umgesetzt und effizienter priorisiert sogar forciert worden wären und werden.

Warum soll ich wählen?

– Januar 2025 –

Weil es mein Recht und Privileg ist!

Durch die Wahl bestimmen wir als Bürger unsere Vertreter. Artikel 20 des Grundgesetzes sichert die Demokratie und ermöglicht es jedem Wahlberechtigten, aktiv an der Demokratie teilzunehmen.

Weil jede Stimme zählt!

Wahlen können oft knapp ausgehen. Jede einzelne Stimme kann entscheidend sein, um die Partei zu unterstützen, die ich favorisiere. Meine Stimme zählt!

Weil andere entscheiden, wenn ich nicht wähle!

Nicht abgegebene Stimmen gehen verloren. Wenn ich nicht wähle, überlasse ich anderen die Entscheidung, wer mich vertritt.

Weil Wählen mich vor Extremismus schützt!

Nicht zu wählen, erleichtert es extremistischen Kräften, mehr Einfluss auf die Politik zu gewinnen. Eine hohe Wahlbeteiligung kann dies verhindern. Deshalb ist meine Stimme wichtig.

Weil Nichtwählen aus Protest nicht funktioniert!

Eine Partei durch Nichtwählen abstrafen, funktioniert nicht. Meine Stimme geht einfach verloren. Nicht zu wählen, schadet keiner Partei. Wenn ich wähle, kann ich klar eine Partei bevorzugen.

Weil Wählen heißt, Verantwortung zu übernehmen!

Die Politik entscheidet heute über viele Themen von morgen, die uns in Zukunft betreffen werden. Nichtwähler verzichten darauf, Verantwortung für ihre Zukunft zu übernehmen und sie mitzugestalten.

Weil ich aktiv die Politik beeinflussen kann!

Mit meiner Stimme nehme ich Einfluss auf die Politik und somit auf wichtige Fragen des Alltags.

Weil auch ungültige Stimmzettel zählen!

Es ist besser, einen ungültigen Stimmzettel abzugeben, als gar nicht zu wählen – denn ungültige Stimmen zählen zur Wahlbeteiligung. Viele ungültige Stimmen setzen ein symbolisches Signal: Das Interesse an Politik ist da, aber die Parteien repräsentieren nicht die Wähler.

Weil Wählen Bürgerpflicht ist!

Niemand ist gezwungen, zur Wahl zu gehen. Aber ich habe die Freiheit dazu – und sollte sie nutzen! Eine Demokratie kann nur bestehen, wenn sich Bürger daran beteiligen. Außerdem sind die gewählten Personen dadurch legitimiert, dass möglichst viele für sie gestimmt haben.

Jahreshauptversammlung der Freien Bürgergemeinschaft Birstein (FBG)

Am 20. November 2023 hat sich die Freie Bürgergemeinschaft (FBG) zur nachgeholten Jahreshauptversammlung 2023 zusammengefunden. Es wurde sich im DRK – Depot in Birstein getroffen, um die Geschäftsjahre 2021, 2022 und 2023 zu besprechen.
Bevor es an die Tagesordnung ging, wurde der von uns gegangenen Mitglieder gedacht.

Auf der Tagesordnung standen, neben der diversen Berichte der Gremien, auch die satzungsgemäßen Vorstandswahlen an.
Den Kassenbericht übernahmen in diesem Jahr die Kassenprüfer Süren Reifschneider und Maiko Spano, die eine einwandfreie Kassenführung attestierten und die Entlastung des Vorstandes beantragten.

Jochen Seipel wurde als erster Vorsitzender bestätigt. Als stellvertretende Vorsitzenden konnten auch Hans Heuser und Christian Götz wiedergewonnen werden.
Peter Blumöhr als Kassierer und Ernst Gottlieb als Schriftführer komplettieren den Vorstand. Jens Einschütz und Süren Reifschneider wurden als Kassenprüfer gewählt.

Abschließend unter dem Punkt „Verschiedenes“ wurde diskutiert, wie sich die Freie Bürgergemeinschaft in Zukunft aufstellen will. Hier war man sich schnell einig, dass die FBG auch weiterhin mit Sachverstand und Verantwortung zum Wohle aller Birsteiner Bürgerinnen und Bürger einstehen und sich einsetzen wird. Hierzu werden wir auf alle politischen Gruppierungen zugehen, um in konstruktiver Zusammenarbeit auch in schwierigen Zeiten das Wohl unserer Birsteiner Gemeinschaft zu sichern und zu verbessern.
Wir möchten besonders auch Jugendliche, junge Erwachsene, sowie Erst- und Neuwähler motivieren, für das Wohl der Gemeinschaft mitzuarbeiten, zu streiten, aber auch zu entscheiden und Verantwortung zu übernehmen.

Birsteiner Markt: Bürger werden zur Ideenfindung und Gestaltung eingeladen

September 2023

Die Freie Bürgergemeinschaft (FBG) hat erkannt, dass die Bürger von Birstein zahlreiche Ideen zur Gestaltung und Umsetzung des Birsteiner Marktes haben. Nun möchte die FBG diese Ideen zusammentragen und Bürger ansprechen, die sich für den Markt stark machen möchten.

Medienwirksame Ansagen und Vorschläge aus diversen Richtungen sind willkommen und dienen als Anreiz für die Planung des Marktes. Es muss allerdings sichergestellt werden, dass Ideen zu Attraktionen und Marktveranstaltungen auch umsetzbar sind. Eine erfolgreiche und zielorientierte Planung kann nur mit realistischen Ideen und den zwingend dazugehörigen Umsetzungs- und Finanzierungskonzepten realisiert werden.

Die FBG betont, dass der Markt für alle Birsteiner Bürger in allen Ortsteilen interessant sein soll. Auch angrenzende Gemeinden sind herzlich eingeladen, am Markt teilzunehmen und diesen vor allem mit uns zu feiern.

Der Markt soll Attraktionen für alle Altersgruppen liefern.

In den traditionellen Krämermarkt mit dem Verkauf von Socken, Spielzeug und Küchenartikeln, ist eine Integration ortsansässiger Handwerker, Kulturschaffender und der Verkauf lokaler Erzeugnisse denkbar und wünschenswert.

Mit neuen Ideen, können auch neue Standorte und Umsetzungsmodelle überlegt werden.

Die Veranstaltungen im Zelt sollten nach definierten Gesichtspunkten der Umsetzbarkeit, der Attraktivität und der Zielgruppen an den diversen Markttagen ausgewählt werden.

Um sicherzustellen, dass es ein Markt für alle wird, sollen Vertreter aus allen Altersgruppen und Interessensbereichen in die Gestaltung mit einbezogen werden.

Die FBG plant in Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung und dem Bürgermeister, die Gemeinde bei der Ideenfindung, Gestaltung und Umsetzung der zukünftigen Märkte der kommenden Jahre zu unterstützen. Interessierte Bürger werden dazu aufgerufen, sich bei der FBG zu melden und aktiv mitzuarbeiten.

Besonders gesucht werden Kerbburschen, Menschen mit Erfahrungen bei ähnlichen Veranstaltungen und alle, denen der Birsteiner Markt wichtig ist und als erhaltenswert angesehen wird.

Mitbürger, die Einblicke in andere Kommunen mit vergleichbaren Märkten haben. In jedem Fall alle, die sich als sachkundig verstehen und die sich mit Freude für das Fortbestehen des Birsteiner Marktes einsetzen wollen.

Wer mitmachen möchte kann sich gerne über den Kontaktbereich unter http://fbg-birstein.de  an uns wenden oder uns direkt ansprechen.

Einige der Fragen, die bei der Planung des Marktes berücksichtigt werden sollen, sind:

  • Wie soll der Krämermarkt zukünftig gestaltet werden?
  • Wie kann der Festumzug wieder zu einem attraktiven Highlight des Marktes werden?
  • Ist die Lasershow ein adäquater Ersatz, oder soll wieder ein Feuerwerk stattfinden?
  • Wie können die Veranstaltungen im Zelt attraktiver gestaltet werden, so dass sie möglichst alle Altersgruppen unserer Gäste und Mitbürger der Großgemeinde Birstein ansprechen?

Helfen Sie uns und der Gemeinde die nächsten Birsteiner Märkte zu unvergesslichen Ereignissen werden zu lassen.

Wir sind dabei.

Es grüßt die Freie Bürgergemeinschaft Birstein.

Die Freie Bürgergemeinschaft wurde als starke Kraft in der Gemeinde Birstein bestätigt.

April 2021

Zunächst einmal möchte sich die Freie Bürgergemeinschaft Birstein bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die uns ihr Vertrauen für die kommende Legislaturperiode zur Verfügung gestellt haben.

Wir werden auch weiterhin aktiv zuhören, um die Probleme der Bürgerinnen und Bürger, als deren Sprecher wir uns in der Gemeindevertretung sehen, anzupacken und mit Augenmaß und Sachverstand umzusetzen.

Wir werden uns mit den befreundeten Parteien auseinandersetzen und versuchen auf gemeinsamer Ebene dem Ziel zu folgen, das allen Vertretern der Gemeinde gleichermaßen wichtig sein wird – die Lebensqualität in unserer Gemeinde zu erhalten und stetig zu verbessern.

Diese Aufgaben sind uns sehr wichtig. Schaut man sich die Aufgaben, Projekte und Herausforderungen im Detail an, die dafür nötig sind, wird man feststellen, dass ein nicht zu unterschätzendes Potential in unserer Gemeinde steckt. Wir müssen die Mittel, die uns dafür zur Verfügung stehen äußerst effizient einteilen und mit spitzem Stift und Sachverstand planen, damit eine Umsetzung letztendlich auch stattfinden kann. Hierzu müssen mögliche Förderungen identifiziert und letztlich auch genutzt werden. Es muss sichergestellt werden, dass Eigenanteile zur Verfügung gestellt werden können. Allerdings so, dass dem Bürger weder ein finanzieller Nachteil durch Steuererhöhungen, oder eigenverantwortliche Anteile, noch persönliche Nachteile entstehen.

Daher müssen Wege zur Refinanzierung gefunden werden. Dies kann nur durch attraktive Angebote für Familien und Firmen in unserer Gemeinde realisiert werden. Schnelles Internet, bezahlbare Grundstücke und Immobilien und eine attraktive Infrastruktur sind einige Beispiele, die es dafür zur Verfügung zu stellen gilt.

Wir setzen uns dafür ein, dass dieser schmale Grat eingehalten wird.

Um alle diese Aufgaben zu bewerten, einzuschätzen und umzusetzen, ist ein hohes Maß an Erfahrung nötig, aber auch der Wille zum Anpacken und neue Wege zu prüfen und zu beschreiten. Weiterhin werden Expertisen benötigt, um entsprechend lenkend eingreifen zu können und zu agieren und im passenden Moment auch zu reagieren.

Wir leben in einer Welt, in der ein 78-jähriger Politiker Präsident einer der wichtigsten Wirtschafts- und Militärnationen der Welt werden kann, in einem Land, in dem ein 77 jähriger Joachim Gauck Bundespräsident sein konnte und ein über 70 jähriger sich erfolgreich zur Wahl des Ministerpräsidenten aufstellen ließ und schließlich gewählt wurde.

In der Freien Bürgergemeinschaft in Birstein erklärten sich glücklicherweise erfahrene Kollegen bereit, auch weiterhin mit Rat und Tat zur Seite zu stehen und das Wahlergebnis bestätigt, dass gerade die erfahrenen Kollegen von den Wählerinnen und Wählern in den Listen auf höhere Plätze gewählt wurden.

Dennoch profitiert die Freie Bürgergemeinschaft sowohl davon, erfahrene junge Kollegen in ihren Reihen zu finden, als auch politisch erfahrene Kollegen und solche mit einer hochwertigen Lebenserfahrung in Beruf und Kommunalpolitik.

Wir stehen in einem hohen Maß für die richtige Mischung an Erfahrung, Innovation, Fortschritt und neue Wege. Wer kann das schon von sich behaupten.