Am 20. November 2023 hat sich die Freie Bürgergemeinschaft (FBG) zur nachgeholten Jahreshauptversammlung 2023 zusammengefunden. Es wurde sich im DRK – Depot in Birstein getroffen, um die Geschäftsjahre 2021, 2022 und 2023 zu besprechen.
Bevor es an die Tagesordnung ging, wurde der von uns gegangenen Mitglieder gedacht.

Auf der Tagesordnung standen, neben der diversen Berichte der Gremien, auch die satzungsgemäßen Vorstandswahlen an.
Den Kassenbericht übernahmen in diesem Jahr die Kassenprüfer Süren Reifschneider und Maiko Spano, die eine einwandfreie Kassenführung attestierten und die Entlastung des Vorstandes beantragten.

Jochen Seipel wurde als erster Vorsitzender bestätigt. Als stellvertretende Vorsitzenden konnten auch Hans Heuser und Christian Götz wiedergewonnen werden.
Peter Blumöhr als Kassierer und Ernst Gottlieb als Schriftführer komplettieren den Vorstand. Jens Einschütz und Süren Reifschneider wurden als Kassenprüfer gewählt.

Abschließend unter dem Punkt „Verschiedenes“ wurde diskutiert, wie sich die Freie Bürgergemeinschaft in Zukunft aufstellen will. Hier war man sich schnell einig, dass die FBG auch weiterhin mit Sachverstand und Verantwortung zum Wohle aller Birsteiner Bürgerinnen und Bürger einstehen und sich einsetzen wird. Hierzu werden wir auf alle politischen Gruppierungen zugehen, um in konstruktiver Zusammenarbeit auch in schwierigen Zeiten das Wohl unserer Birsteiner Gemeinschaft zu sichern und zu verbessern.
Wir möchten besonders auch Jugendliche, junge Erwachsene, sowie Erst- und Neuwähler motivieren, für das Wohl der Gemeinschaft mitzuarbeiten, zu streiten, aber auch zu entscheiden und Verantwortung zu übernehmen.

September 2023

Die Freie Bürgergemeinschaft (FBG) hat erkannt, dass die Bürger von Birstein zahlreiche Ideen zur Gestaltung und Umsetzung des Birsteiner Marktes haben. Nun möchte die FBG diese Ideen zusammentragen und Bürger ansprechen, die sich für den Markt stark machen möchten.

Medienwirksame Ansagen und Vorschläge aus diversen Richtungen sind willkommen und dienen als Anreiz für die Planung des Marktes. Es muss allerdings sichergestellt werden, dass Ideen zu Attraktionen und Marktveranstaltungen auch umsetzbar sind. Eine erfolgreiche und zielorientierte Planung kann nur mit realistischen Ideen und den zwingend dazugehörigen Umsetzungs- und Finanzierungskonzepten realisiert werden.

Die FBG betont, dass der Markt für alle Birsteiner Bürger in allen Ortsteilen interessant sein soll. Auch angrenzende Gemeinden sind herzlich eingeladen, am Markt teilzunehmen und diesen vor allem mit uns zu feiern.

Der Markt soll Attraktionen für alle Altersgruppen liefern.

In den traditionellen Krämermarkt mit dem Verkauf von Socken, Spielzeug und Küchenartikeln, ist eine Integration ortsansässiger Handwerker, Kulturschaffender und der Verkauf lokaler Erzeugnisse denkbar und wünschenswert.

Mit neuen Ideen, können auch neue Standorte und Umsetzungsmodelle überlegt werden.

Die Veranstaltungen im Zelt sollten nach definierten Gesichtspunkten der Umsetzbarkeit, der Attraktivität und der Zielgruppen an den diversen Markttagen ausgewählt werden.

Um sicherzustellen, dass es ein Markt für alle wird, sollen Vertreter aus allen Altersgruppen und Interessensbereichen in die Gestaltung mit einbezogen werden.

Die FBG plant in Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung und dem Bürgermeister, die Gemeinde bei der Ideenfindung, Gestaltung und Umsetzung der zukünftigen Märkte der kommenden Jahre zu unterstützen. Interessierte Bürger werden dazu aufgerufen, sich bei der FBG zu melden und aktiv mitzuarbeiten.

Besonders gesucht werden Kerbburschen, Menschen mit Erfahrungen bei ähnlichen Veranstaltungen und alle, denen der Birsteiner Markt wichtig ist und als erhaltenswert angesehen wird.

Mitbürger, die Einblicke in andere Kommunen mit vergleichbaren Märkten haben. In jedem Fall alle, die sich als sachkundig verstehen und die sich mit Freude für das Fortbestehen des Birsteiner Marktes einsetzen wollen.

Wer mitmachen möchte kann sich gerne über den Kontaktbereich unter http://fbg-birstein.de  an uns wenden oder uns direkt ansprechen.

Einige der Fragen, die bei der Planung des Marktes berücksichtigt werden sollen, sind:

• Wie soll der Krämermarkt zukünftig gestaltet werden?

• Wie kann der Festumzug wieder zu einem attraktiven Highlight des Marktes werden?

• Ist die Lasershow ein adäquater Ersatz, oder soll wieder ein Feuerwerk stattfinden?

• Wie können die Veranstaltungen im Zelt attraktiver gestaltet werden, so dass sie möglichst alle Altersgruppen unserer Gäste und Mitbürger der Großgemeinde Birstein ansprechen?

Helfen Sie uns und der Gemeinde die nächsten Birsteiner Märkte zu unvergesslichen Ereignissen werden zu lassen.

Wir sind dabei.

Es grüßt die Freie Bürgergemeinschaft Birstein.

April 2021

Zunächst einmal möchte sich die Freie Bürgergemeinschaft Birstein bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die uns ihr Vertrauen für die kommende Legislaturperiode zur Verfügung gestellt haben.

Wir werden auch weiterhin aktiv zuhören, um die Probleme der Bürgerinnen und Bürger, als deren Sprecher wir uns in der Gemeindevertretung sehen, anzupacken und mit Augenmaß und Sachverstand umzusetzen.

Wir werden uns mit den befreundeten Parteien auseinandersetzen und versuchen auf gemeinsamer Ebene dem Ziel zu folgen, das allen Vertretern der Gemeinde gleichermaßen wichtig sein wird – die Lebensqualität in unserer Gemeinde zu erhalten und stetig zu verbessern.

Diese Aufgaben sind uns sehr wichtig. Schaut man sich die Aufgaben, Projekte und Herausforderungen im Detail an, die dafür nötig sind, wird man feststellen, dass ein nicht zu unterschätzendes Potential in unserer Gemeinde steckt. Wir müssen die Mittel, die uns dafür zur Verfügung stehen äußerst effizient einteilen und mit spitzem Stift und Sachverstand planen, damit eine Umsetzung letztendlich auch stattfinden kann. Hierzu müssen mögliche Förderungen identifiziert und letztlich auch genutzt werden. Es muss sichergestellt werden, dass Eigenanteile zur Verfügung gestellt werden können. Allerdings so, dass dem Bürger weder ein finanzieller Nachteil durch Steuererhöhungen, oder eigenverantwortliche Anteile, noch persönliche Nachteile entstehen.

Daher müssen Wege zur Refinanzierung gefunden werden. Dies kann nur durch attraktive Angebote für Familien und Firmen in unserer Gemeinde realisiert werden. Schnelles Internet, bezahlbare Grundstücke und Immobilien und eine attraktive Infrastruktur sind einige Beispiele, die es dafür zur Verfügung zu stellen gilt.

Wir setzen uns dafür ein, dass dieser schmale Grat eingehalten wird.

Um alle diese Aufgaben zu bewerten, einzuschätzen und umzusetzen, ist ein hohes Maß an Erfahrung nötig, aber auch der Wille zum Anpacken und neue Wege zu prüfen und zu beschreiten. Weiterhin werden Expertisen benötigt, um entsprechend lenkend eingreifen zu können und zu agieren und im passenden Moment auch zu reagieren.

Wir leben in einer Welt, in der ein 78-jähriger Politiker Präsident einer der wichtigsten Wirtschafts- und Militärnationen der Welt werden kann, in einem Land, in dem ein 77 jähriger Joachim Gauck Bundespräsident sein konnte und ein über 70 jähriger sich erfolgreich zur Wahl des Ministerpräsidenten aufstellen ließ und schließlich gewählt wurde.

In der Freien Bürgergemeinschaft in Birstein erklärten sich glücklicherweise erfahrene Kollegen bereit, auch weiterhin mit Rat und Tat zur Seite zu stehen und das Wahlergebnis bestätigt, dass gerade die erfahrenen Kollegen von den Wählerinnen und Wählern in den Listen auf höhere Plätze gewählt wurden.

Dennoch profitiert die Freie Bürgergemeinschaft sowohl davon, erfahrene junge Kollegen in ihren Reihen zu finden, als auch politisch erfahrene Kollegen und solche mit einer hochwertigen Lebenserfahrung in Beruf und Kommunalpolitik.

Wir stehen in einem hohen Maß für die richtige Mischung an Erfahrung, Innovation, Fortschritt und neue Wege. Wer kann das schon von sich behaupten.

Die Freie Bürgergemeinschaft Birstein (FBG) ist für die Neugestaltung des Dorfmittelpunktes „Bürgerzentrum Birstein“.

Peter Blumöhr, FBG-Fraktionsvorsitzender und Birsteins Ortsvorsteher, ist sicher: ja, Birsteins Bürgerzentrum muss renoviert werden.

Die neue Gemeindevertretung wird als eine ihrer ersten Aufgaben die Finanzierung des Umbaus und der Renovierung des Bürgerzentrums Birstein hin zum Dorfmittelpunkt zu beschließen haben.

Es gilt, aus dem in die Jahre gekommen Saal und dem trostlosen Parkplatz einen neuen, attraktiven Treffpunkt und eine Versammlungsstätte für alle Generationen im Herzen von Birstein zu schaffen.

Die neue Gemeindevertretung hat ein Raumkonzept zu beraten und zu beschließen, das den Bedürfnissen unserer Vereine und Gruppen wie aber auch den Jugendlichen und Familien Birsteins gerecht wird, führt Blumöhr aus. Dies wird nach dem Umbau des kath. Gemeindehauses zu einem Kindergarten umso dringlicher, da dieses Gebäude bisher Vereinen als Treffpunkt zur Verfügung stand.

Bei allen Ideen für eine Neugestaltung des Bürgerzentrums und seines Umfeldes gilt es jedoch, mit den finanziellen Mitteln der Gemeinde sorgsam umzugehen, stellen die Freien Bürger heraus.

Der große Saal ist als Veranstaltungszentrum für Vereinsfeste, Aufführungen und Familienfeiern mit den entsprechenden Nebenräumen, wie Thekenraum und Abstellräumen zu entwickeln. Gleichzeitig muss der Saal auch weiterhin für die angrenzende Gaststätte zur Verfügung stehen, was gerade für die Platzierung des Thekenraumes ein wichtiges Kriterium ist, so die Freie Bürgergemeinschaft.

Das Birsteiner Bürgerzentrum wurde in den 70er Jahren in Verbindung mit der Gemeindeverwaltung, einer Gaststätte und einem PKW-Parkplatz im Anschluss an den Schlosspark gebaut.

Nach über 40 Jahren entspricht besonders der Saal nicht mehr den gesetzlichen Anforderungen an Barrierefreiheit, Installationen und Brandschutz.

Da notwendige Renovierungen jahrelang immer wieder hinausgezögert wurden, müssen die Räumlichkeiten nunmehr nach den gesetzlichen Bestimmungen saniert werden, verdeutlicht Blumöhr.

Die im Rahmen des IKEK-Programmes und der Dorferneuerung zusammengetragenen Vorschläge und Wünsche der Birsteiner Bürger und Vereine gilt es selbstreden bei der Neugestaltung miteinzubeziehen.

Diskutieren können wir die Zahl der Gruppenräume und deren Lage aber deren Notwendigkeit sollte unbestritten sein, ist sich Blumöhr sicher.

Auch das Umfeld rund um das Rathaus und das Bürgerzentrum gilt es im Rahmen der Fördermaßnahmen attraktiv zu gestalten. Birstein brauche für seine Bürger ein generationenübergreifendes Bürgerzentrum mit einem attraktiven, zum Verweilen einladenden Umfeld.

Die Freie Bürgermeinschaft wird ihren Beitrag zur Umsetzung dieses zentralen Bausteins der Weiterentwicklung der Kerngemeinde leisten, so der FBG-Fraktionsvorsitzende abschließend.

Februar 2021

Die Gemeinde Birstein hat in den vergangenen Jahrzehnten sparsam gewirtschaftet und konnte bisher ihren Verpflichtungen stets nachkommen. So mussten wir nicht unter den sogenannten Rettungsschirm des Landes Hessen, unter den sich viele überschuldete Gemeinden und Städte begeben mussten. Nichtsdestoweniger gestaltete sich die Finanzierung unserer Aufgaben stets schwierig. Kindergärten, Feuerwehren, die Erhaltung und Ausbau unserer Infrastruktur, die Dorfgemeinschaftshäuser und unser Trink – bzw. unser Abwassersystem, alles primäre Aufgaben der Gemeinde sind von ihrem Gebührenaufkommen nicht kostendeckend und müssen finanziert werden.

Dies ist bisher gut gelungen, dennoch hat die Gemeinde Birstein 2020 einen Schuldenstand von 6.875 Mill. Hinzu kommen weitere Schulden beim Abwasserverband von 1.483.636 Mill. Eine weitere Million haben wir bei der sogenannten Hessenkasse. Die Verbindlichkeiten rühren daher, dass das Land Hessen von 3 Millionen laufender Kassenkredite 2 Millionen übernommen hat, doch 1Mill. müssen wir zusätzlich zu unserem anderen Schuldendienst zurückzahlen.

Corona bedingt, so die neuste Zahl, haben Bund Land und Gemeinden neue Schulden von insgesamt 140 Milliarden ( 140.000.000.000 € ) machen müssen.

Für unsere Gemeinde schlägt sich das zunächst im Rückgang der Gewerbesteuer nieder und zwingt uns, von der Praxis der Erstellung eines Doppelhaushaltes abzusehen. Wir müssen für 2021 einen Nachtragshaushalt erstellen, da die finanziellen Annahmen sich total verändert haben.

Hinzu kommen in diesem Ausmaß nicht vorhersehbare Investitionen, so in das DGH Mauswinkel, unser Schwimmbad, das Bürgerzentrum in Birstein und die Einrichtung eines neuen Kindergartens, der durch die Schaffung neuer Stellen

weitere erhebliche Auswirkungen auf die finanzielle Situation der Gemeinde hat.

Nun stellt sich die Frage, wie können wir in Zukunft all unseren Verpflichtung nachkommen, ohne die Bürger weiter zu belasten? Das Drehen an der Gebührenschraube ist nur bedingt möglich und generiert langfristig nicht die Einnahmen, die wir benötigen. So zeigt sich ein möglicher Ausweg, den der Bürgermeister in seinem Schreiben an die Gemeindevertreter schon angedeutet hat, den Ausbau der Windenergie, an deren Einnahmen die Gemeinde in erheblichem Maße partizipiert, Einnahmen, die so manches Problem lösen könnten. Doch sollte es zutreffen, dass die Genehmigung der Errichtung von Windkraftanlagen in unserer Gemeinde in größerem Umfang genehmigungsfähig ist, so wird es noch einige Jahre dauern, bis wir, nach dem Gang durch alle Instanzen, in den Genuss der Einnahmen kommen können. So bleibt uns im Moment nur die Möglichkeit Investitionen mit Augenmaß vorzunehmen, alle möglichen Zuschüsse von Seiten des Landes und des Bundes, so lange sie noch fließen, in Anspruch zu nehmen und weiterhin die bisherige Sparsamkeit walten zu lassen.

Februar 2021

Als Vorsitzender des Bauausschusses und Mitglied der Gemeindevertretung seit 1986 ist man mit der baulichen Entwicklung der Gemeinde bestens vertraut. Dass die bauliche Tätigkeit im privaten wie auch im öffentlichen Bereich einer soliden Finanzierung bedarf weiß jeder, der einmal selbst gebaut hat. Die ganzen Jahre ist uns das in der Gemeinde Birstein insgesamt auch vergleichsweise gut gelungen. Allerdings haben wir auch einige Schulden machen müssen, denn Straßenbau, Kindergärten, sauberes Trinkwasser, Abwasserbeseitigung, Schwimmbad und Gemeinschaftseinrichtungen, um nur einige unserer Aufgaben zu nennen, kosten Geld.

So beträgt unser Schuldenstand Ende 2020 6.875 Mill. Hinzu kommen weitere Schulden beim Abwasserverband in Höhe von 1.483.636. D.H., die Gemeinde Birstein hat Verbindlichkeiten, wie es so schön heißt, in Höhe von insgesamt 8.359.636 Mill €. Durch die historisch niedrigen Zinsen war diese Last bisher zu schultern und es wurde für 2020 sogar mit einem Überschuss, nach Abzug unserer Verbindlichkeiten, von über 300.000 € gerechnet.

Allerdings stehen aber auch Investitionen von ungeheurem Ausmaß an. Zu nennen sind der Umbau des DHG Mauswinkel, Sanierung des Bürgerzentrums in Birstein und dessen Vorplatz und die Renovierung unseres Schwimmbades. Allein für diese Maßnahmen sind insgesamt ca. 7. Mill zu veranschlagen. Diese Investitionskosten werden mit 75 bzw. 80 % bezuschusst. Der Gemeindeanteil beträgt somit zwischen 25 bzw 20 % plus 19 % Mehrwertsteuer. Hinzukommen die Kosten für den Umbau des katholischen Pfarrheims zum Kindergarten mit den entsprechenden Folgekosten. Des Weiteren stehen etliche Straßenbaumaßnahmen an, so der Ausbau der Siedlung in der Kerngemeinde und die Eigenkontrollverordnung. Letztere schreibt vor, dass das gesamte Abwassersystem der Gemeinde zu untersuchen und gegebenenfalls zu reparieren ist. Coronabedingt ist die Gewerbesteuer eingebrochen, unsere bisherigen Berechnungen sind hinfällig und wir werden für 2021 einen Nachtragshaushalt erstellen müssen. Auch unser Anteil an der Lohn – und Einkommenssteuer wie auch andere Einnahmen werden einer Korrektur bedürfen.

Was bedeutet das für die vorgesehenen Baumaßnahmen? Können wir jetzt gar nichts mehr bauen und kommt alles zum Stillstand? Das wäre sowohl für unsere Gemeinde wie auch volkswirtschaftlich vollkommen kontraproduktiv.

Wir müssen weiterhin investieren, aber die Projekte über die noch nicht abschließend entschieden wurde, müssen auf jeden Fall auf den Prüfstand.

Auch der private Häuslebauer ist gut beraten nur das zu finanzieren, was er sich leisten kann, zumal er mit seiner finanzielle Entscheidung, genauso wie die Gemeinde, Verpflichtungen für die nächsten Jahrzehnte eingeht.

So bleibt zu hoffen, dass wir als Gemeindevertreter, bzw. die Gemeindevertreter der neuen Legislaturperiode die richtigen Entscheidungen treffen, nach dem Motto: Mit vielem hält man Haus, mit weniger kommt man auch aus.

veröffentlicht am 12.07.2020

In etwas mehr als sechs Monaten Anfang März 2021 finden die Kommunalwahlen in Hessen statt. Das heißt für die FBG es geht um die Wahl der Birsteiner Gemeindevertretung und der Ortsbeiräte in den einzelnen Ortsteilen. Aktuell stellen die FBG mit Christian Götz den stellvertretenden Bürgermeister, mit Peter Blumöhr den Ortsvorsteher im größten Ortsteil Birstein und sind mit 9 von 25 Gemeindevertretern die stärkste Fraktion in der Gemeindevertretung.

Wir wollen bei den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde für die Unterstützung unserer Politik werben um erneut stärkste Fraktion in der Gemeindevertretung werden.

Wir müssen uns nicht verstecken, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Kauck. Wir haben in den zurückliegenden Jahren die Gemeinde aktiv mitgestaltet.

Wir möchten aber keine Politik ausschließlich nach unserem Gusto machen, sondern wollen in Birstein Themen in den Fokus der Kommunalpolitik nehmen, die die Bürger bewegen und bewegen, ergänzt Heiner Kauck.

Dies bedeutet für die FBG nicht nur eigene Themen im Wahlkampf zu platzieren um diese in der nächsten Legislaturperiode umsetzen zu können, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger um interessante Themenvorschläge zu bitten. Wir sind mit unseren Mandatsträgern über viele Ortsteile unserer Kommune verteilt. Diese sind in vielen Vereinen engagiert. Trotzdem maßen sich die FBG nicht an jede Idee die unsere Gemeinde lebenswerter macht schon zu kennen. Ebenso wurde mit Sicherheit noch nicht jedes Anliegen an die politischen Mandatsträger herangetragen.

Die FBG rufen daher die Bürger der Gemeinde auf, ihnen Themen zuzurufen die ihnen unter den Nägeln brennen. Um unseren Bürgern einen Austausch mit uns zu ermöglichen, laden wir diese zu unseren Fraktionssitzungen ein. Gerne können Themen aber auch telefonisch, per Post oder per Mail an die FBG herantragen werden.

Sachthemen sind die eine Seite der Kommunalpolitischen-Medaille. Ebenso wichtig ist es jedoch Mitstreiter zu haben die bereit sind sich in den kommunalpolitischen Gremien zu engagieren. Ebenso wie in den Vereinen merken wir es auch in den politischen Gremien, wie wichtig es ist, Menschen zu haben die sich für das Gemeinwohl engagieren. Ohne das Ehrenamt, ohne ehrenamtliches Engagement einzelner würde es ein breites, vielfältiges gesellschaftliches und kulturelles Angebot gerade in kleineren Kommunen nicht geben.

Hier sind es gerade die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker, die mitwirken und Entscheidungen in ihren Heimatgemeinden treffen, die diese lebenswert und attraktiv machen. Verantwortung für die Gemeinde Birstein übernehmen, Menschen die dazu bereit sind, sind aufgerufen sich bei den Freien Bürgern zu melden und auf deren Liste für die Gemeindevertretung bei der Kommunalwahl 2021 zu kandidieren. Kontaktpersonen bei den FBG neben Heiner und Carsten Kauck, Dieter Eitel, Süren Reifschneider, Jochen Seipel, Maiko Spano und Peter Blumöhr.